Relocation

Das Projekt "Relocation"

Relocation ist der Transfer von schutzbedürftigen Asylsuchenden von einem EU-Staat in einen anderen EU-Staat. Im Zielland wird dann das Asylgesuch bearbeitet. Das EU-Relocationprogramm ist ein Ausdruck des Solidaritätsprinzips der EU.

Im September 2015 haben sich die EU-Mitgliedstaaten bereit erklärt, Asylsuchende aus Mitgliedstaaten mit grossem Migrationsdruck in andere Mitgliedstaaten zu transferieren. Insgesamt wurde beschlossen, bis Oktober 2017 160’000 Menschen zu transferieren (66‘400 Personen sollen von Griechenland transferiert werden und 39‘600 von Italien). Laut Entscheid des Rates der EU, können die restlichen 54‘000 Personen entweder von Griechenland oder Italien transferiert oder syrische Flüchtlinge aus der Türkei aufgenommen werden.

Der Bundesrat hat im Herbst 2015 eine Lagebeurteilung vorgenommen. Er kam dabei zum Schluss, dass sich die Schweiz freiwillig am europäischen Umverteilungsprogramm (Relocation) von insgesamt 40‘000 schutzbedürftigen Personen beteiligen werde. Gemäss Bundesratsbeschluss wird die Schweiz bis zu 1‘500 dieser Menschen aufnehmen, die in Italien und Griechenland bereits registriert wurden. Damit leistet sie einen weiteren Beitrag zu einem gemeinsamen solidarischen Vorgehen in Europa. Diese Beteiligung wird dem im März 2015 beschlossenen Kontingent zur Aufnahme von 3‘000 schutzbedürftigen Personen angerechnet.

Das Auswahlkriterium für das Relocationprogramm sieht vor, dass lediglich Asylsuchende transferiert werden, die eindeutig internationalen Schutz benötigen (Personen aus Staaten mit einer Schutzquote von mindestens 75% im EU-Durchschnitt). Die grosse Mehrheit der Personen, die durch das Relocationprogramm transferiert wird stammt bis jetzt aus Syrien, gefolgt von Eritrea und dem Irak.

Wie funktioniert Relocation?

Asylsuchende in Griechenland und Italien, die dem Auswahlkriterium entsprechen, können sich für das Relocationprogramm anmelden. Sobald europäische Staaten bereit sind, Gruppen aufzunehmen, wird ihnen eine Liste von potentiellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugesandt. Der Staat muss dann dieser Liste zustimmen, soweit keine konkreten Sicherheitsbedrohung durch eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer zu erkennen ist.

Die Asylsuchenden können nicht auswählen, in welches Land sie transferiert werden. Es wird aber auf die Sprachkenntnisse, Präsenz von Familienmitgliedern oder andere kulturelle oder soziale Verbindungen geachtet. Sollten sie einer Umverteilung nicht zustimmen, werden sie in das griechische bzw. italienische Asylverfahren zurückgeführt.

Das Angebot

Sobald IOM die definitive Liste mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erhält, welche sich für das Relocationprogramm angemeldet, dem Zielland zugestimmt und von diese akzeptiert wurden, beginnt IOM mit den Vorbereitungen: Ziel ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer umfänglich informiert sind über den Prozess, damit sie in Sicherheit und Würde reisen können.

Medizinische Voruntersuchungen (“Pre-departure health assessment” und “fit-to-travel check”) erlauben es, die medizinische Verfassung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu diagnostizieren, sie gegebenenfalls ärztlicher Behandlung zuzuführen und relevante Informationen mit dem Zielland zu teilen.

IOM organisiert ebenfalls vorbereitende Informationskurse (“pre-departure orientation sessions”), in denen wichtige Information über das Zielland geteilt werde können. Somit können den Personen Grundinformationen über das Zielland und die ersten Schritte nach ihrer Ankunft vermittelt und unrealistischen Erwartungen vorgebeugt werden.

IOM organisiert den Transfer: es werden Informationskurse mit praktischen Details zur eigentlichen Reise durchgeführt sowie bei Bedarf medizinische oder operationelle Begleitpersonen für den Flug organisiert. Alle Gruppen werden in den Transitflughäfen von IOM unterstützt und bei Ankunft im Zielland am Flughafen empfangen.

Unbegleitete Minderjährige Migrantinnen und Migranten

Tausende von unbegleiteten Minderjährigen Migrantinnen und Migranten, welche sich derzeit in Griechenland und Italien befinden, könnten am Relocationprogramm teilnehmen. Spezialisierte IOM Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen zusammen mit dem legalen Vormund und dem Relocation-Zielland eine Abklärung der Situation unter Berücksichtigung des Kindeswohles durch. Dabei werden auch die Ansichten und Meinungen des oder der Minderjährigen berücksichtigt.

IOM stellt sicher, dass unbegleitete Minderjährige Migrantinnen und Migranten kindsgerechte und kinderspezifische Informationen über das Zielland und jede nötige Unterstützung während dem Relocationprozess erhalten. Bedauerlicherweise haben bis jetzt nur wenige Länder, darunter auch die Schweiz, Plätze für unbegleitete minderjährige Migrantinnen und Migranten zur Verfügung gestellt.

Aktuelle statistische Daten zu Relocation http://migration.iom.int/europe/